Gesetze
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) im Überblick
Seit vielen Jahren schon forderte die deutsche Behindertenbewegung gesetzliche Regelungen gegen ungleiche Behandlung (Diskriminierung). Und noch im Jahr 2003 war die deutsche Regierung der Meinung, dass ein Antidiskriminierungsgesetz unnötig sei. Die Europäische Union (EU) jedoch sah das anders, so dass im August 2006 ein Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz schließlich auch in Deutschland in Kraft treten konnte. – Dennoch: Erst die Praxis muss zeigen, ob das Gesetz die Erwartungen zu erfüllen vermag.
Esther Schmidt, Rechtsanwältin und Mitwirkende im Netzwerk von Frauen und Mädchen mit Behinderungen (AK Recht) hat das AGG in wenige Worte und leicht verständlich zusammengefasst.
- Der Beitrag steht als Word-Datei zum Download zur Verfügung
- Weitere Informationen zum AGG finden Sie unter www.weibernetz.de/gleichstellung.html
Rechte für Menschen mit Behinderungen – das Behindertengleichstellungsgesetz NRW
Mit dem am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Landesgesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, kurz BGG NRW, wurde – neben dem SGB IX – ein grundlegender Richtungswechsel in der Behindertenpolitik markiert: vom Fürsorgegedanken zur Selbstbestimmung und gleichberechtigten Teilhabe. Menschen mit Behinderungen sollen durch die Herstellung einer umfassenden Barrierefreiheit gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Mit anderen Worten darf ihnen zur freien Entfaltung ihrer Persönlichkeit grundsätzlich "nichts im Wege stehen".
Im Sinne der Gleichstellung von Frauen und Männern wird dabei auch deutlich auf die Berücksichtigung der besonderen Belange von Frauen mit Behinderung sowie notwendige Fördermaßnahmen verwiesen.
Die Broschüre mit dem Titel "Leben ohne Barrieren – Neue Rechte für Menschen mit Behinderungen" des NRW-Sozialministeriums informiert in knapper Form über die wichtigsten Inhalte des BGG NRW. Sie enthält zudem den Wortlaut des Gesetzes und einiger im Jahre 2004 zusätzlich in Kraft getretenen Verordnungen. Der Band steht zum Download bereit auf dem Internetportal www.lebenmitbehinderungen.nrw.de
Die wichtigsten Regelungen des Behindertengleichstellungsgesetzes BGG NRW im Überblick
Esther Schmidt, Juristin und Mitwirkende im Netzwerk von Frauen und Mädchen mit Behinderungen hat die wichtigsten Regelungen des Behindertengleichstellungsgesetzes NRW in wenigen Worten und in einfacher Sprache zusammengefasst. Der Beitrag ist in der neuen Veröffentlichung des NetzwerkBüros "Im Blickpunkt: Frauen mit Behinderung auf dem Weg in Ausbildung und Beruf" abgedruckt und steht zusätzlich hier als Download zur Verfügung.